Wer rettet die Commerzbank? | Fällt die schwarze Null?

Gabor Steingart - Das Morning Briefing
09.08.2019
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TASS
Guten Morgen,
zum 20. Jubiläum seiner Präsidenten-Werdung hat der ehemalige Geheimagent und heutige Chef der Russischen Föderation, Wladimir Putin, seine besten Freunde eingeladen – exakt 10.634 Militärs. Und weil der Kreml für eine würdige Zeremonie nicht geräumig genug ist, wählte der Jubilar als Ballsaal das offene Meer.
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TASS
Vor der deutschen Küste, in Sichtweite der Inseln Rügen und Fehmarn, liefern die russische Marine und die Luftwaffe derzeit ein maritimes Ballett. Die Choreografie ist dem Drehbuch für imperiale Hochkultur entnommen. 69 Schiffe und Boote, begleitet von 58 Flugzeugen, sind zu einem Seemanöver ausgerückt, das die Nato-Übung vom Juni deutlich übertrumpft. Die russischen Militärs zaubern einmal mehr die Kulisse, in der sich ein imposanter Schein vor das gebrechliche Sein schiebt.
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Frank Behling
Denn gemessen am sozialistischen Brudervolk, den Chinesen, steht Russland nach 20 Jahren Putin als der ärmliche Verwandte da. Die Chinesen erleben den märchenhaften Aufstieg vom Steinzeitkommunismus des Mao Zedong zum ökonomischen Rivalen der USA. Millionen Russen hingegen fühlen sich als Statisten ihrer eigenen Biografie. Nationalstolz und Nationalprodukt haben sich entkoppelt.
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Die Chinesen liefern sich mit den Amerikanern einen veritablen Handels- und Währungskrieg, derweil Putin nur dank immer neuer Regie-Einfälle nicht aus dem Skript fällt. Er ist der tragische Held des 21. Jahrhunderts, der es schaffte, sein Land politisch wieder zu einem Weltspieler zu machen und dem es dann – trotz scharfen Intellekts, eines reichen kulturellen Erbes und einer Schatztruhe voller Bodenschätze – nicht gelang, die Produktivkräfte seines Volkes zu entfesseln:

► China ist mittlerweile mit 13,4 Billionen US-Dollar die zweitgrößte Volkswirtschaft der Welt, kaufkraftbereinigt steht das Land an der Spitze der Wirtschaftsnationen. 

► Russland dagegen ist ein ökonomischer Zwerg und liegt mit 1,6 Billionen US-Dollar nur an elfter Stelle weltweit – hinter dem nur halb so bevölkerungsreichen Italien.
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► China schrieb seit der Öffnungspolitik von Deng Xiaoping eine Wachstumsgeschichte, die das deutsche Wirtschaftswunder nach 1945 bei weitem übertrifft. Wenn in den hiesigen Zeitungen von einer Krise in China die Rede ist, dann liefert das Land noch immer Wachstumszahlen von über sechs Prozent. 

►In Putins Russland dagegen entwickelt sich das Bruttoinlandsprodukt pro Kopf seit zehn Jahren rückläufig. Der schon vorher kärgliche Wohlstand schmilzt dahin. Das einzige, was wächst, ist die Armut. Selbst das staatliche Russische Statistikamt (Rosstat) gibt zu: Seit 2013 ist das real verfügbare Einkommen der Russen um rund zehn Prozent gefallen.
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► Ein ungünstiges Bild ergibt sich auch beim Blick auf den Welthandel: Russland exportierte 2018 Waren im Wert von 449 Milliarden US-Dollar, ein Rückgang gegenüber dem Vorjahr um 21 Prozent. Der Wert der chinesischen Ausfuhren lag 2018 bei 2,5 Billionen US-Dollar und damit fast zehn Prozent über dem Wert des Vorjahrs – innerhalb von zehn Jahren erreichte China ein Wachstum von 75 Prozent.
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► Auch bei Investitionen in Forschung und Entwicklung liegt das Reich der Mitte vorn: China investiert mit 2,2 Prozent seines BIPs doppelt so viel wie die Russische Föderation.
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Aber warum gehen diese Staaten mit starker planwirtschaftlicher Neigung und Historie einen so unterschiedlichen Weg? Was kann China, was Russland nicht kann? Darüber spreche ich im Morning Briefing Podcast  mit Professor Michael Rochlitz, der lange in Russland gelebt hat und nun als Wirtschaftsprofessor an der Universität Bremen lehrt. Er hat eine ganz eigene Theorie entwickelt, warum sich die ehemaligen Bruderstaaten derart voneinander entfremdet haben. Seine Kernaussage:
Der entscheidende Unterschied zwischen beiden Systemen liegt in der Auswahl und Incentivierung des Beamtenapparates. Beamte auf allen Ebenen der chinesischen Administration haben die Aufgabe, Wirtschaftswachstum zu fördern. Und wenn einer dieser Beamten erfolgreich ist, wird er befördert. Staat und Privatwirtschaft sind einander hilfreich. In Russland ist es ganz anders gelaufen.“
Und ein zweiter wichtiger Punkt kommt seiner Ansicht nach hinzu:
Anders als in Russland kommt es in China immer wieder zum Austausch der Führungseliten. Wir haben faktisch einen autokratischen Staat, der es trotzdem geschafft hat, den Machtwechsel zu institutionalisieren.”
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Deutschlands größter Stahlkonzern ThyssenKrupp, der seit Beginn des Jahres schon wieder 27 Prozent an Börsenwert verloren hat, befindet sich in existenzieller Not. Das gestern vorgelegte Zahlenwerk gleicht einem Krankenbericht, der zur Verlegung auf die Intensivstation rät:

► Der Gewinn vor Steuern und Zinsen brach in 2019 vor allem wegen der schlechten Auftragslage in der Automobilindustrie um 85 Prozent auf 124 Millionen Euro ein. Unterm Strich steht ein Quartalsverlust von 170 Millionen Euro.

► Der einzige Lichtblick in der Bilanz ist die profitable Aufzugsparte – das „einsame Kronjuwel“, wie das „Handelsblatt“ dichtet.

Das Kerngeschäft Stahl ist mal wieder eingebrochen. Das Jahresergebnis von prognostizierten bis zu 1,2 Milliarden Euro lässt sich so – das musste CEO Guido Kerkhoff jetzt einräumen – nicht mehr halten.
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Allein mit Rhetorik gelang es dem Vorstandsvorsitzenden, die am Boden liegende Aktie am Tag der Quartalszahlen doch noch zu beleben. Er versprach: „Dass Geschäfte ohne klare Perspektive dauerhaft Geld verbrennen und damit Werte vernichten, die andere Bereiche erwirtschaftet haben, wird es in Zukunft nicht mehr geben.“ Damit hat er im Grunde genommen dem traditionellen Stahlgeschäft das Totenglöckchen gebimmelt.
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imago
Die SPD bereitet sich auf das Ende der Großen Koalition vor. Anders kann man die jüngste Kurskorrektur in der Finanzpolitik nicht verstehen. Mehrere SPD-Politiker fordern ein Ende der von CDU-Finanzminister Wolfgang Schäuble nach der Finanzkrise 2014 propagierten „schwarzen Null“.

Demnach sollen jetzt neue Schulden aufgenommen werden, um in Bildung, erneuerbare Energien und andere Umweltprojekte zu investieren. SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach (Bild) sagte dem „Handelsblatt“:
Wir brauchen einen massiven staatlichen Ausbau der erneuerbaren Energien. Die schwarze Null ist deshalb ökonomisch und ökologisch unsinnig.“
Michael Roth, SPD-Staatsminister im Auswärtigen Amt und Kandidat für den SPD-Parteivorsitz, meint:
Wenn wir diese Zukunftsinvestitionen jetzt unterlassen, ist das eine viel größere Belastung für nachfolgende Generationen als die Infragestellung der schwarzen Null in Zeiten historisch niedriger Zinsen.“
Und auch Finanzminister Olaf Scholz stellt laut „Bild“ jetzt in einer internen Vorlage für das am 20. September tagende Klimakabinett neue Schulden für den Klimaschutz in Aussicht. Wenn die Union dem zustimmt, hat sie nach der Migrations- und Klimapolitik auch in der Finanzpolitik die strategische Hoheit verloren. Der Wortbruch von heute ist die Wahlniederlage von morgen.
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imago
Der Bund fing die Commerzbank in der Finanzkrise auf, als Anteilseigner wollte er sie zu einem globalen Champion aufbauen – nun könnte er sie fallenlassen. Die für Staatsbeteiligungen zuständige Bundesanstalt für Finanzmarktstabilisierung (FMSA) hat ein Mandat zur „Beratung bzg. Commerzbankbeteiligung“ ausgeschrieben, wie die „Börsen-Zeitung“ berichtet. Während die Commerzbank schweigt, betont die FMSA, dass eine „ergebnisoffene Prüfung“ vorgenommen werden soll. Der Hintergrund: Der Bund hat den Spaß an seiner Stieftochter verloren.
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dpa
Unter der Ägide des Finanzministers Wolfang Schäuble (CDU) waren Ausstiegsszenarien immer wieder relativiert worden, der Bund wolle nicht unter dem Einstiegskurs wieder aussteigen. Denn immerhin: Es geht darum, eine Verlustrechnung in Milliardenhöhe in die Bücher zu nehmen. Der Steuerzahler, so die aktuelle Überlegung des Finanzministeriums, wird auch dies mit Langmut ertragen: Lieber ein Ende mit Schrecken als ein Schrecken ohne Ende.
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Es gibt eine Wachablösung auf dem Olymp der Musik-Titanen, meldet die Musikindustrie. Seit gut zehn Jahren stehen U2 für die erfolgreichste Konzert-Tournee aller Zeiten, gemessen an den Einnahmen. Jetzt stößt ein 28-jähriger Mann die Musiklegende vom Thron. Sein Name: Ed Sheeran. Der Sänger, der seine Texte selber schreibt, erzielte mit rund 8,5 Millionen Zuschauern einen Konzertumsatz von 736,7 Millionen US-Dollar.

Was wir über die Musik hinaus von Ed Sheeran lernen können: Für den großen Auftritt braucht der Mann von heute keine Lichtshow, keinen Trockeneisnebel und auch niemanden, der ihm die Worte in den Mund legt – nicht im Popgeschäft und nicht in der Politik. Das Wort der Stunde heißt Authentizität. Der Typus, der jetzt gefragt ist, muss weder Dressman noch geschulter Rhetoriker sein. Es reicht schon, wenn er selber denkt.

Ich wünsche Ihnen einen heiteren Start in diesen neuen Sommertag. Es grüßt Sie auf das Herzlichste Ihr

Gabor Steingart
Journalist & Buchautor