China First / FT ehrt von der Leyen
 
DAS MORNING BRIEFING
16.07.2018
 
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Guten Morgen,
Diese Nacht gehörte den Franzosen. Was mit einem enthusiastischen Emmanuel Macron im Moskauer Stadion begann, setzte sich später rund um den Eiffelturm fort. All jene, die seit Jahrzehnten den Tod der Nationalstaaten vorhersagen, sollten mit der Anerkennung der Wirklichkeit nicht länger warten: Europa wird gebraucht, die Nation wird geliebt. Der Multinationalismus ist ein Gebot der Vernunft, die Nation aber wohnt offenbar gleich hinterm Herzen.
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Die Welt schaut heute Morgen nach Helsinki, wo sich Trump und Putin zum Gipfelgespräch verabredet haben. Die Liste der ungelösten Probleme ist umfangreich:

Wie lange soll das Morden in Syrien weitergehen, wo Putin-Partner Assad den Säbel führt? Kann der Bau einer iranischen Atombombe noch verhindert werden, zu der Putin seine helfende Hand ausgestreckt hat? Wird Russland für die Krim-Annexion weiter mit Sanktionen bestraft oder versucht Europa die Umarmung seines großen Nachbarn, der auch dann ein Nachbar bleibt, wenn er schwierig ist?
 
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Erinnerungen an ein Gespräch mit dem ehemaligen stellvertretenden US-Verteidigungsminister und Harvard-Professor Joseph Nye schießen mir durch den Kopf. Gemeinsam mit meinem einstigen „Spiegel”-Kollegen Gregor Peter Schmitz traf ich ihn in seinem Ferienhaus in New Hampshire. Es war die Zeit von Change und Hope. Wenn Obama der Prophet dieser Zeit war, war Professor Nye ihr Evangelist. Er hatte das außenpolitische Konzept der „Soft Power" erfunden.
 
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Ein modernes Land, sagte er, wirke auf andere Länder durch seine Kultur, nicht durch seine Raketenabschussrampen. Loyalität erzeuge dieses Land durch seine ideellen politischen Werte, von der Demokratie bis zum Prinzip der Meinungsfreiheit, und gewinne neue Anhänger durch einen partnerschaftlichen Ton. Nye wünschte sich „ein Amerika, das zuhört".

Diese Philosophie verschwand so plötzlich, wie sie aufgetaucht war. Das Ferienhaus des Professors liegt heute auf einem anderen Stern. Trump hat Obama hinter sich gelassen, so wie Putin Gorbatschow. Die Mächtigen der Gegenwart glauben an die Herrschaft der Hard Power – der Fähigkeit eines Landes, sich mit Panzern, Drohnen und Geheimdienstoperationen weltweit Einfluss zu verschaffen. Und wenn nicht geschossen wird, dann wird getwittert.
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In der Welt der Außenpolitik hat eine Währungsumstellung stattgefunden, von Soft auf Hard Power, von Partnerschaft auf Brutalismus. Nicht nur das: Die Währungsumstellung geht einher mit einer politischen Währungsunion der autoritären Mächte. Nordkorea, die Türkei und Russland werden seitens der USA als Gleichgesinnte respektiert, derweil der US-Präsident die deutsche Kanzlerin als Russenliese schmäht, Justin Trudeau beleidigt und Theresa May beim Besuch in London demütigt. Die Soft-Power-Mächte sind ins Hintertreffen geraten. Sie gelten als Vertreter des politischen Idealismus.
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Zugleich aber besteht für Putin und Trump wenig Spielraum. Sie sind die ersten Gefangenen ihrer Doktrin. Denn wer Härte verspricht, ist gezwungen Beton zu liefern. Der Kompromiss gilt plötzlich als Verrat. Hinzu kommt: Putin muss keine Zugeständnisse machen, Trump darf keine machen. Die amerikanische Anklage gegen russische Geheimdienstmitarbeiter wegen Wahlbeeinflussung zugunsten der Republikaner hat Trumps Spielraum auf die Größe einer Streichholzschachtel verkleinert.
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Das neue Jalta, über das manche Medien am Wochenende spekulierten, muss daher ausfallen. Trump ist kein zweiter Roosevelt und kein neuer Churchill. Er besitzt Instinkt, aber keinen Plan. Putin wiederum besitzt einen Plan, zum Beispiel den zur Neuordnung in Nahost, aber ihm fehlen die ökonomischen Mittel, ihn durchzusetzen. Stalin war Kriegsgewinner. Putin aber hat den Kampf um die ökonomische Erneuerung Russlands verloren.
 
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China hat ihm den Rang abgelaufen. Deshalb schauen die Chefetagen der deutschen Wirtschaft heute zwar mit einem Auge nach Helsinki, aber mit dem anderen nach Peking. Dort wird mit Spannung erwartet, was die Konsultationen der chinesischen Staatsspitze mit den Größen der EU-Kommission und des EU-Rates ergeben.
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Szenario 1: Der Handelskrieg der USA mit China springt auf Europa über. Die deutschen Exporte in ihrer bisherigen Höhe sind in Gefahr. Szenario 2 ist deutlich attraktiver: Der Handelskrieg der USA mit China bietet nämlich auch ungeahnte Möglichkeiten, über die man heute in Peking hinter vorgehaltener Hand sprechen wird. Vielleicht ist das ja die neue Arbeitsteilung: Amerika kümmert sich um sich, Europa um China. Trump macht Rabatz, Europa Gewinn. Er ist laut und wir erfolgreich. Vielleicht sind die Ideen von Professor Nye gar nicht verstorben, sondern haben nur das Zuhause gewechselt.
 
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Publizistische Nachlese zum vergangenen Wochenende: Die „Financial Times” porträtierte die Politikerin Ursula von der Leyen als „person in the news". In einer regelrechten Hommage wurde jene Frau gewürdigt, die als einziges Regierungsmitglied von 2005 bis heute an der Seite Angela Merkels überlebte. Von der Leyen, so die „Financial Times”, sei die Verkörperung von Eleganz in der oft wenig eleganten Politik. Ihr wird eine Zukunft als NATO-Generalsekretärin oder EU-Kommissarin vorhergesagt. Über eine mögliche Kanzlerschaft spekuliert die Zeitung nur deshalb nicht, weil das Risiko danebenzuliegen hier besonders hoch scheint. So ist es manchmal: Es gibt Politiker, die sind auffällig gut. Und es gibt Politiker, die sind außerordentlich beliebt. Nur in den Glücksstunden einer Nation vereint sich beides in einer Person.

Ich wünsche Ihnen einen fröhlichen Start in die neue Woche. Herzlichst grüßt Sie Ihr

Gabor Steingart
Journalist & Buchautor