5 Gründe gegen das V-Szenario | AfD zerlegt sich
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Guten Morgen ,

die schmerzhafte aber notwendige Aufarbeitung der Corona-Krise hat begonnen. Ein Sherlock Holmes der Politik wird nun gebraucht. Vor allem die folgende Frage gilt es in den kommenden Wochen präzise und ohne falsche Rücksichtnahmen zu beantworten:

Hat die Regierung die ernsten Warnungen aus China und aus dem Kreise der eigenen Experten wochenlang überhört und das Virus damit eingeladen, in Deutschland heimisch zu werden?

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Das jedenfalls legt ein investigativer Report von ARD  und „Welt am Sonntag“  nahe. Folgende Chronologie der Ereignisse wird dort geschildert:

► 31. Dezember 2019: Das internationale Frühwarnsystem ProMED verschickt eine E-Mail, in der es um eine unbekannte Lungenentzündung in China geht. Die Meldung zum neuartigen Coronavirus geht auch ans Robert Koch-Institut in Berlin.

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Tagesthemen

► 23. Januar 2020: Bundesgesundheitsminister Jens Spahn sagt in den Tagesthemen : „Der Verlauf hier, das Infektionsgeschehen, ist deutlich milder, als wir es bei der Grippe sehen.

► 27./28. Januar: erste bestätigte Infektion in Deutschland.

► 29. Januar: Der Gesundheitsausschuss im Deutschen Bundestag kommt zusammen. Das Thema Coronavirus – Tagesordnungspunkt 5b – ist am Ende der Sitzung das Gesprächsthema. Der zentrale Pandemiebekämpfungs-Plan namens „Risikoanalyse zum Bevölkerungsschutz“ aus dem Jahr 2012 kommt aber nicht zur Sprache. Vielleicht kennt ihn keiner.

► Am 12. Februar sagt Spahn im Gesundheitsausschuss, die Gefahr einer Pandemie sei „eine zurzeit irreale Vorstellung“.

► Am 26. Februar kommen im Bundesinnenministerium Experten zusammen. Es geht auch darum, dass der Vorrat an Masken knapp werden könnte. Es erfolgt keine Aktivität.

► 2. März: Der Gesundheitsausschuss kommt zu einer Sondersitzung zusammen. Es wird auch über die Absage von Großveranstaltungen diskutiert. Diskutiert, nicht beschlossen.

► 8. März: Es wird bekannt, dass erstmals ein Deutscher im Zusammenhang mit einer Corona-Infektion gestorben ist – ein 60-Jähriger, der nach Ägypten gereist war. Nun wacht die Regierung auf.

► 10. März: Die Bundesländer folgen der Linie von Gesundheitsminister Spahn, vielerorts werden Events mit mehr als 1000 Menschen abgesagt.

► 11. März: Die Weltgesundheitsorganisation WHO spricht nun von einer Pandemie.

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► 18. März: In einer TV-Ansprache mahnt Bundeskanzlerin Angela Merkel Solidarität und Disziplin an. Soziale Kontakte müssten minimiert werden: „Es ist ernst. Nehmen Sie es auch ernst.

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Auf Tagesschau.de ziehen Arne Meyer-Fünffinger und Ann-Kathrin Wetter vom Bayerischen Rundfunk folgendes Fazit:
Deutschland kommt im internationalen Vergleich gut durch die Corona-Krise. Klar ist aber auch: 78 Tage sind vergangen von der ersten Meldung im Frühwarnsystem ProMED bis zu entschlossenen Maßnahmen: Großveranstaltungen abgesagt, Schulen zu, Geschäfte geschlossen. So wie es in der Blaupause von 2012 beschrieben steht.

Vielleicht wäre es das Beste, ein Untersuchungsausschuss im Deutschen Bundestag würde sich der Sache annehmen. Es geht jetzt nicht um Schuld. Aber es geht um Verantwortung. Und es geht um die Lehre für die nächste Pandemie. Der Bundestag, der bisher mit offenem Mund der Regierung beim Regieren und zuweilen eben auch beim Dilettieren zuschaut, sollte seine Untertänigkeit überwinden. Bei der Bundeswehr würde man sagen: Bitte rühren!

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dpa

Es zeichnet sich immer deutlicher ab, dass die Hoffnungen auf ein sogenanntes V-Szenario der Volkswirtschaft unrealistisch sind. Das V-Szenario beschreibt eine wirtschaftliche Entwicklung, die schnell abstürzt und sich genauso schnell wieder erholt.

Es sind folgende fünf Indikatoren, die dagegen sprechen.

Erstens. Die Konsumenten überall im Westen sind verunsichert. In Amerika, wo derzeit rund 36 Millionen Amerikaner  arbeitslos gemeldet sind, aber auch in den europäischen Märkten registrieren die Hersteller eine Kaufzurückhaltung, die bis zur Kaufverweigerung reicht. Der vom deutschen Handelsverband herausgegebene Verbraucherindex, für den das „Handelsblatt Research Institute“ monatlich 2000 Menschen nach ihrer Stimmung befragt, erreichte im Mai mit 90,53 Punkten einen neuen Tiefpunkt.

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Zweitens. Die Frage nach den Kosten der Pandemiebekämpfung und die hohe Wahrscheinlichkeit, dass diese in nicht allzu ferner Zukunft auf die Steuerzahler überwälzt wird, lähmt den Konsum. Kurt Tucholsky wusste warum: „Das Volk versteht das meiste falsch; aber es fühlt das meiste richtig.

Drittens. Selbst billionenschwere Liquiditätshilfen können lädierte Geschäftsmodelle nicht heilen. Auf absehbare Zeit gibt es für Eventveranstalter, Messebauer, Reisebüros, Tourismuskonzerne, Fluggesellschaften und Flugzeugbauer keine Rückkehr zur Normalität. Die Finanzhilfen für die Tui (1,8 Milliarden Euro), die Lufthansa (rund neun Milliarden Euro) oder der Rettungsschirm für Adidas (2,4 Milliarden Euro) lindern die Not, aber beseitigen sie nicht. Viertens. Die fehlende Profitabilität dieser Branchen und die geschrumpfte Liquidität von Gastronomen, Einzelhändlern und vielen Solo-Unternehmern dürfte den Finanzsektor hart treffen. Die Kreditausfälle werden steigen. Die Finanzmarktaufsicht Bafin wird am Dienstag unter anderem verkünden, dass die bisher ausgesetzten Berichtspflichten und die zuweilen unbesicherte Kreditvergabe nur temporär waren. Die Angst vor einer Infektion, die von der Realwirtschaft auf den Finanzsektor überspringt, ist größer als groß.

Fünftens. Auch den Versicherern geht es nicht gut. Der größte Rückversicherer der Welt, die Munich Re, hat gerade die Gewinnprognose 2020 kassiert und traut sich aufgrund der unsicheren Lage keine neue Einschätzung zu. Fazit: Die Krise nach der Krise hat begonnen. Die Pandemie ist von der Fledermaus auf den Menschen und von dort auf die Volkswirtschaften übergesprungen. Das Corona-Paradoxon: Jene Maßnahmen, die zur Unterbrechung der menschlichen Infektionsketten führen sollten, haben zugleich das ökonomische Infektionsgeschehen enorm beschleunigt.

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Credit: Marco Urban
Die Produktion der Volkswagen AG ist weltweit wieder angelaufen. Doch wer auf eine schnelle Rückkehr des Konsumentenvertrauens gehofft hatte, der wird zumindest in Europa und Nordamerika enttäuscht. Auf unserer Reise mit der Pioneer One durch Deutschland haben wir Halt vor der Autostadt von Wolfsburg gemacht und Volkswagen-CEO Herbert Diess an Bord begrüßt. Im Interview für den Morning Briefing Podcast spricht der Spitzenmanager über die komplexe Lage – und Wege aus der Krise.
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Credit: Marco Urban

Über das Konsumverhalten in Deutschland sagt er:

Es wird in diesem Teil, der vielleicht sogar der schwierigste Teil der Bewältigung der Krise wird, darauf ankommen, wieder Zuversicht in die Menschen, in die Konsumenten zu bringen und die Wirtschaft in Bewegung zu versetzen. Das ist eine große Herausforderung.

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Credit: Marco Urban

Diess berichtet von einem zeitversetzten Konsumentenvertrauen, das an anderer Stelle auf dem Globus schon wieder zurückgekehrt ist:

Wir sind auch in China groß, da sind wir durch diese Phase durch. Da ist die Zuversicht zurück.

Im April zum Beispiel konnten wir mehr Autos verkaufen als im gleichen Zeitraum des letzten Jahres.

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Credit: Marco Urban

Ein nationales Konjunkturprogramm würde helfen, glaubt Herbert Diess:

Es ist sehr wichtig, dass wir wieder Vertrauen schaffen in die Wirtschaft, und dass wir eine Phase, wo sich die Kurzarbeit verlängern könnte und wir erste Insolvenzen sehen, vermeiden sollten. Deswegen bin ich sehr froh, dass die Bundesregierung sehr aktiv über ein Konjunkturprogramm nachdenkt. Ich glaube, das ist entscheidend, damit auch Europa aus der Krise kommt.“

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In den USA sieht das Geschäft noch anders aus. Generell gilt das Land der Pick-up und SUV-Fahrer als Entwicklungsland für VW. Eine Million seiner elf Millionen Autos setzte der Konzern 2019 in den USA ab. Erste größere Erfolge müsse man nun „vertagen“, so Diess:

Den Break-even haben wir auch schon abgemeldet.“

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Credit: Marco Urban

Aufgeschoben ist für VW aber nicht aufgehoben:

Wir gehen weiter mit unseren Investitionsprojekten voran. Wir haben dort eine große Ladestruktur aufgebaut. Die Investitionen für unsere Elektrofahrzeuge dort treiben wir weiter voran.“

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Die ehrgeizigen Pläne zum Umbau der Traditionsfirma Volkswagen, vom Verbrennungsmotor auf die Elektromobilität, sieht der VW-CEO durch die Corona-Krise nicht gefährdet:

Wir kennen die ersten Monate, und da sage ich; trotz Corona hat sich der Gesamtabsatz von Elektrofahrzeugen über alle – auch unsere Wettbewerber hinweg – verdoppelt in den ersten Monaten. Das ist ein sehr positives Zeichen. Das bedeutet: Diese ökologische Wende im Straßenverkehr wird auch gelingen.

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Credit: Marco Urban
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Credit: Marco Urban
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Die Themen im heutigen Hauptstadt Briefing :
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► Die Regierung will die Globalisierung künftig einschränken und bestimmten ausländischen Firmen, die sich an wichtigen nationalen Unternehmen beteiligen, einen Riegel vorschieben. Die Verschärfung der Außenwirtschaftsverordnung, die am Mittwoch im Kabinett beschlossen werden soll, liegt meinen Kollegen exklusiv vor.

► Die Grünen plädieren öffentlich für eine multikulturelle Gesellschaft, doch in ihren eigenen Spitzengremien sind sie meist weiß und männlich. Eine Analyse von ThePioneer-Chefreporterin Alev Doğan.

► Wer Kanzler werden will, muss eine politische Biografie im Bücherregal stehen haben. Das gilt nun auch für NRW-Ministerpräsident Armin Laschet.

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Die AfD hat Wichtigeres zu tun, als sich mit der Lage in Deutschland zu befassen. Man beschäftigt sich vornehmlich mit sich selbst. Nachdem aufgeflogen war, dass Brandenburgs Landeschef Andreas Kalbitz offenbar einst als Mitglied bei dem verbotenen Neonazi-Verein Heimattreue Deutsche Jugend (HDJ) registriert war, erklärte der AfD-Bundesvorstand seine AfD-Parteitgliedschaft am Freitag per Mehrheitsbeschluss für nichtig.

Nun ist ein offener Machtkampf zwischen dem rechtsnationalen Parteiflügel und den Unterstützern des Bundesvorsitzenden Jörg Meuthen entbrannt. Der Thüringer Landes- und Fraktionschef Björn Höcke sagte in einem Facebook-Video:

Die Spaltung und Zerstörung unserer Partei werde ich nicht zulassen – und ich weiß, dass unsere Mitglieder und unsere Wähler das genauso sehen wie ich.“

Wer sich in einem parteiinternen Konflikt auf Argumente von „Parteigegnern“ berufe, der begehe „Verrat an der Partei“, so Höcke.

Die Meuthen-Unterstützerin Beatrix von Storch erwiderte:

Wer Mitglied in einer militanten Neonazi-Organisation wie der HDJ war, kann kein Mitglied der AfD sein – das ist nichts Neues.“

Fazit: Diese interne Auseinandersetzung schadet der Partei mehr als alle Beschimpfungen ihrer Gegner. Denn nun gibt es Kronzeugen, die belegen, das Teile des Funktionärsapparates eine Alternative im Sinne haben, aber eine Alternative nicht zu Angela Merkel, sondern eine Alternative zur liberalen Demokratie.

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Die Grünen sind in den Umfragen wieder hinter die SPD gerutscht. Vielleicht hat das etwas damit zu tun, dass die Oppositionspartei in der Corona-Krise keine Opposition war und ist.
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Dazu kommt, dass die Parteispitze in Zeiten erhöhter Ernsthaftigkeit mit PR-Mätzchen auffällt, die vom Publikum als solche durchschaut werden. Parteichef Robert Habeck fordert nach dem Auffliegen der unsozialen und vor allem auch unhygienischen Zustände in der deutschen Fleischverarbeitung einen Mindestpreis für Tierprodukte, einen „Tierschutz-Cent“.

Selbst wer sich nur aus den Augenwinkeln mit der Funktionsweise unseres Wirtschaftssystems befasst hat, weiß: Dieses Geld wird auf keinen Fall dort landen, wo es landen sollte. Das Fleisch wird teurer, ohne dass die Bedingungen – die sozialen und die hygienischen – verbessert werden. Im Zweifel erhöht der „Tierschutz-Cent“ die Profitrate der Schlachthofbetreiber und nicht das Wohlergehen der Tiere. Der Vorschlag Habecks ist nicht gefährlich, nur naiv.
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Erstens. Mitten in der Coronavirus-Pandemie entbrennt bei der Weltgesundheitsorganisation (WHO) ein geopolitischer Streit. Es geht um die Frage, ob Taiwan bei der Jahresversammlung der Organisation als Beobachter teilnehmen darf.

Zweitens. Die irische Billigfluggesellschaft Ryanair stellt am heutigen Montag ihre Zahlen für das vergangene Geschäftsjahr vor. Der Blick zurück dürfte weitaus angenehmer sein als die Aussichten für das laufende Jahr. Ryanair hatte kürzlich angekündigt, wegen der Corona-Krise bei Piloten und dem Kabinenpersonal bis zu 3000 Stellen abzubauen.

Drittens. Am Mittwoch finden die (virtuellen) Hauptversammlungen von zwei Dax-Konzernen statt: SAP und Deutsche BankDie Frage aller Fragen lautet: Wer kommt besser durch die Krise. Wer besitzt ein Geschäftsmodell, das vor Fragilität schützt.

Viertens. Erstmals in der Geschichte der CSU wird der Parteitag am Freitag wegen der aktuellen Ausnahmesituation nur im Internet stattfinden. Auch inhaltlich steht die Bewältigung der Krise im Mittelpunkt.

Fünftens. Es ist das wichtigste politische Ritual des Jahres: Der wegen der Pandemie verschobene chinesische Volkskongress beginnt am Freitag.

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In der Rubrik „Vor 40 Jahren“, die in der „Westdeutschen Allgemeinen Zeitung“ regelmäßig erscheint, bekommt der Leser einen Eindruck von der schwierigen Haltung der SPD gegenüber den neuen Technologien. Wir lernen dort: Das Computerzeitalter wurde von der Partei nicht begrüßt, sondern bekämpft. In den deutschen Verwaltungen, so wünschte es sich der NRW-Landesfinanzminister, sollte auf ewig die mit Buchstaben verzierten Bäume das Geschehen der Verwaltungsbeamten bestimmen.

Überall breiten sie sich aus – doch aus NRWs Finanzämtern sollen Computer soweit möglich wieder verschwinden. Landesfinanzminister Diether Posser (SPD) kündigt an, bis Ende 1981 würden die Ämter neu organisiert: Der viel kritisierte Computereinsatz werde abgebaut, das komme dem Wunsch nach mehr Bürgernähe entgegen.“

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Als Thomas Gottschalk im Jahr 2011 den Job als „Wetten, dass..?“-Gastgeber an den Nagel hängte, hätte er sich ausruhen können in dem Wissen, Fernsehgeschichte geschrieben zu haben. „Grundsätzlich ist einfach der Spaß an der Sache größer als die Lust, Legende zu sein“, sagt Gottschalk in einem Interview des Bayerischen Rundfunks. „Wenn ich die Chance habe, rauszukommen und zu sagen: ,Guten Abend in Deutschland, Österreich und der Schweiz‘, dann tue ich das.“

Heute wird Gottschalk 70 Jahre alt. In seiner TV-Karriere machte er sich nicht durch Gags bemerkbar, sondern durch Humor. Er war nicht witzig, sondern charmant. Seine Spezialität war das, was man nicht lernen kann: Situationskomik. Seine Meisterdisziplin: respektvolle Respektlosigkeit.

Und auch in der Corona-Krise hat er seinen Humor nicht verloren: „Ich bin krisenfest“, sagt er der Zeitschrift „Bunte“. Als er 15 war, seien in seiner Heimatstadt Kulmbach die Pocken ausgebrochen und den sauren Regen, die Tschernobyl-Katastrophe und die Volkszählung habe er auch unbeschadet überlebt:

Außerdem ein Dutzend Intendanten der ARD und des ZDF, fünf Päpste und gefühlte 100 SPD-Vorsitzende. Nichts davon hat mir meinen Humor und den Glauben an das Gute im Menschen genommen.

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Vielleicht sollten wir die unerschütterliche Lebensfreude eines Thomas Gottschalk nicht nur bewundern, sondern in unser Leben kopieren. So würden wir ihn ehren – und uns beschenken.

Ich wünsche Ihnen einen selbstbewussten Start in die neue Woche. Es grüßt Sie herzlichst Ihr


Gabor Steingart
Journalist & Buchautor
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