Neuer Job für Andrea Nahles | Sigmar Gabriel warnt vor Stalin-Note 2.0
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Guten Morgen ,

die Zivilgesellschaft muckt auf. Und das tut sie deutlich schriller, als es dem politischen Establishment in Berlin recht sein kann. Die Zeit der Schockstarre scheint vorbei. Zehntausende demonstrierten am Wochenende in Stuttgart, Berlin, München und Frankfurt am Main, begleitet von dem Vorwurf, es handele sich um Verschwörungstheoretiker und Rechtsradikale.

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Die Botschaften von Transparenten und Sprechchören belegen diesen Vorwurf in seiner Pauschalität nicht.
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Freiheit. Demokratie. Grundgesetz“ 

Legt den Maulkorb ab“

Sind die Maßnahmen verhältnismäßig?“ 

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Gib Gates keine Chance“

Betreutes Denken“ 

Wir fordern einen Corona-Untersuchungsausschuss“

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Sei kein Walking De(ad)pp“

Wir wollen unser Leben zurück“ 

Ein buntes Potpourri von Menschen hat sich da zusammengefunden. Alles Spinner? Schwer zu glauben. Auch Spinner? Mit Sicherheit.
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Aber Fakt ist, es geht um Ängste, die allein dadurch, dass sie massenhaft artikuliert werden, eine politische Kraft entfalten, die wiederum Fakten schafft. Die Restriktionen der Corona-Politik, die wie im Handstreich die Gewerbefreiheit, das Recht am Eigentum, die Meinungsfreiheit und das Versammlungsrecht eingeschränkt haben und zum Teil noch immer tun, rufen mit Zeitverzögerung allergische Reaktionen hervor. Die etablierte Parteipolitik und ihre mediale Begleitkohorte haben die Meinungsführerschaft bei diesem Thema verloren. Immer mehr renommierte Philosophen, Ökonomen und Staatsrechtler melden sich zu Wort, die nicht Merkels bisherige Politik angreifen, wohl aber eine Fortsetzung der bisherigen Politik.
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Der Philosoph Professor Julian Nida-Rümelin:

Unser Leben kann nicht noch 12 oder 18 Monate so weitergehen, bis es vielleicht einen Impfstoff gibt: Hier eine Lockerung, dort das Streichen einer Einschränkung, um die Lockerung dann wieder zurückzunehmen, wenn die Infektionen erneut steigen. Ich verstehe, dass die Politik erst einmal gesagt hat: Wir richten uns ausschließlich nach epidemiologischem Rat. Jetzt aber muss sie ihre Gesamtverantwortung für die Wirtschaft, für die Kultur und für unsere beschnittenen Grundrechte wahrnehmen und den Gesundheitsschutz im Auge behalten.

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Professor Hans-Jürgen Papier, ehemaliger Präsident des Bundesverfassungsgerichts:

Wir müssen uns darüber im Klaren sein, dass Sinn und Zweck eines Verfassungsstaates in erster Linie der Schutz der Freiheit ist.“ 

Gesundheitsschutz rechtfertige nicht jedweden Freiheitseingriff.

Ich stelle mit Bedauern fest, wie wenig der Gedanke der parlamentarischen Demokratie derzeit überhaupt eine Rolle spielt.“

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Dazu passt: Eine repräsentative Umfrage der Kommunikationsberatung Kekst CNC zeigt einen Stimmungsumschwung in Deutschland an. Mittlerweile stehen demnach bei einer Mehrzahl der Bevölkerung nicht mehr allein die gesundheitlichen Implikationen des Virus im Zentrum der Betrachtung, sondern die ökonomischen und sozialen Folgen der Pandemie-Bekämpfung gewinnen an Bedeutung: ► Nur noch 37 Prozent der Deutschen (April: 46 Prozent) machen sich ernsthafte Sorgen um ihre Gesundheit. Weniger als die Hälfte der Deutschen (49 Prozent) fordert, dass die Bundesregierung vorrangig die Verbreitung des Virus bekämpfen soll. Anfang April lag dieser Weg noch bei 54 Prozent. ► Im Gegenzug steigt der Anteil derer, die aus Sorge vor einer Rezession die Maßnahmen zur Stabilisierung der Wirtschaft als wichtiger bewerten: Dieser Wert steigt von 26 Prozent auf 33 Prozent. ► 66 Prozent der Deutschen erwarten, dass die wirtschaftlichen Folgen erst in bis zu zwei Jahren überwunden sein werden. Im April lag dieser Anteil noch bei 47 Prozent.
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Interessant auch das folgende Ergebnis: Selbst nach der Überwindung der Krise erwartet die deutsche Öffentlichkeit keine Rückkehr in den „Vor-Corona-Zustand“, sondern ein verändertes Wirtschaftsleben: ► Nur 32 Prozent der Deutschen glauben, dass die Wirtschaft wieder zur bekannten Normalität zurückfindet. ► Klimaschutz genießt aus heutiger Sicht und dieser Umfrage zu Folge keine hohe Priorität mehr. Nur acht Prozent der Deutschen sagen, dass Klimaschutz die neue Top-Priorität der Wirtschaft werden soll. ► Auch mit Impfstoff werden 25 Prozent laut eigener Einschätzung weniger fliegen, 20 Prozent werden weniger Konzerte, Ausstellungen oder Sportveranstaltungen besuchen, sieben Prozent planen, weniger ins Restaurant zu gehen.

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Fazit: Die Demonstrationen und diese Umfrage belegen vor allem zweierlei: Die Gefühlslage der Gesellschaft ist so fragil wie die ökonomische und medizinische Lage im Lande. Die Bundesregierung zahlt jetzt den Preis dafür, dass sie für mehrere Wochen den Eindruck nährte, sie singe nach den Noten der Virologen. Die parlamentarische Opposition wiederum wird bestraft, weil sie über Wochen das Opponieren einstellte und zum Nickdackel der Regierung wurde. Die aktuellen Proteste sind so gesehen die Schutzimpfung der Demokratie gegen die Ein-Positionen-Herrschaft. Es sticht und schmerzt – aber hilft hoffentlich.
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Die Demokratie wäre nicht komplett, wenn es nicht Widerstand gegen den Widerstand gäbe. Am Wochenende stieg – für die Kritiker der Öffnungspolitikk nicht überraschend – der Reproduktionsfaktor, der angibt, wie viele Menschen ein Infizierter ansteckt. Einer der Sachkundigen, der mit großer Besorgnis auf die Entwicklung schaut, ist der Physiker und Wissenschaftsjournalist Ranga Yogeshwar. Im Morning Briefing Podcast  spreche ich mit ihm die Gründe seiner Besorgnis.

Ich bin sehr skeptisch aus dem einfachen Grund, weil sich langsam zeigt, dass Covid-19 offenbar sogar noch gefährlicher ist, als der eine oder andere denkt.“

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Für ihn beinhalten die unterschiedlichen Grundlagen der Erforschung des Pandemie-Standes nämlich ein schwer einzuschätzendes Risiko:

Es gibt Länder, die einfach bei Weitem nicht so viel testen können. Und es ist ziemlich logisch, dass dadurch natürlich auch die Zahl der Infizierten klein ist. Aber selbst bei uns, wo viel getestet wird, ist es eben so, dass wir einen großen Teil der Menschen wahrscheinlich übersehen, die infiziert sind, die ansteckend sind, aber die zum Beispiel aufgrund der Tatsache, dass sie geringe oder wenige Symptome haben, nicht in die Klinik gehen, also nicht getestet werden.“

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Yogeshwar zeigt Verständnis dafür, auch kulturelle und ökonomische Aspekte in die Betrachtung der Pandemie hinzuzunehmen. Allerdings:

Sich in etwas hineinzubegeben, bei dem Zustände aufkommen könnten, wie wir sie zum Beispiel in Norditalien gesehen haben, ist weder ökonomisch noch humanitär akzeptabel.“

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Andrea Nahles lebt antizyklisch. Deutschland geht in Kurzarbeit, sie beendet ihre. Wie ThePioneer-Chefredakteur Michael Bröcker und sein Stellvertreter Gordon Repinski herausgefunden haben, hat die Ex-Partei- und Fraktionschefin der SPD – eine gelernte Literaturwissenschaftlerin – ein interessantes Jobangebot: Sie soll Präsidentin der Bundesanstalt für Post- und Telekommunikation in Bonn werden.

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Wikipedia/tohma

Wie hoch der Job dotiert ist und wer ihn ihr besorgt hat, erfahren alle Leserinnen und Lesern des Morning Briefing heute und morgen übrigens kostenfrei im neuen Hauptstadt Briefing . Spätestens um 8 Uhr ist der Newsletter in ihrem Mail-Eingang.

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Weitere Themen des werktäglichen Newsletters  aus der Herzkammer der Berliner Republik:

► Die wahren Kosten der Corona-Pandemie.

► Der Vorstoß des Verteidigungsministeriums zum Einsatz von Kampfdrohnen.

► Warum das Bundesgesundheitsministerium zu teure Masken beschaffte.

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Die Spitze der Sozialdemokraten will Deutschland zur atomwaffenfreien Zone erklären und hat deshalb die Debatte über die Abschaffung nuklearer Waffen auf US-Stützpunkten in Deutschland gefordert. Im Morning Briefing Podcast  spreche ich darüber mit dem ehemaligen Außenminister und SPD-Chef Sigmar Gabriel. Er nennt den Vorstoß von SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich „selbst- und machtvergessen“. Gabriels Standpunkt:

Natürlich wird Donald Trump, der die Europäer nicht gerade einen will, das nutzen, um Europa zu spalten. Das ist die größte Einladung zur Verunsicherung des Kontinents und übrigens auch eine Einladung an potenzielle Gegner wie Russland. Deswegen kann ich nur abraten, eine solche Strategie zu verfolgen.“

Der neuen SPD-Führung wirft er vor:

Das eigentliche Problem der SPD-Forderung ist, dass sie so tut, als ob danach nichts passiert. ,Wir schaffen keine Flugzeuge mehr an, die diese Waffen tragen können und damit nehmen die Amerikaner die weg und alles ist gut.’ In Wahrheit sind sie in der Tat nur ein paar Kilometer weiter: Polen wird sich freuen.“

Konsequenterweise müssten Sozialdemokraten ja dann sagen: ,Na ja, dann sind wir eigentlich für eine atomwaffenfreies Europa.‘ Spätestens dann zeigen uns die Franzosen den Vogel. Und wenn wir dann weiter konsequent sind, müssten wir eigentlich aus der Nato austreten, denn für die ist die nukleare Abschreckung natürlich ein Kernbestandteil Ihrer Strategie.

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Würde Deutschland diesen Weg der Neutralität gehen, also sich für den Alleingang in Europa entscheiden, – Gabriel nennt ihn „Stalin-Note 2.0“ – würde dies bei unseren Nachbarn nicht weniger aufrufen als böse Erinnerungen:

Meine Hauptkritik an der Position der SPD-Führung ist, dass sie gerade zum 8. Mai 2020, den wir soeben begangen haben, vergessen hat, dass der Zweite Weltkrieg und die Nazi-Diktatur zwei Sätze hatte als Konsequenz. Der erste Satz lautete: Nie wieder. Nie wieder Krieg und Gewalt gegen unsere Nachbarn. Aber da gab es einen zweiten Satz, der hieß: Nie wieder allein.

Fazit: Die SPD muss Gabriel nicht wieder in die Arena zurückrufen. Aber sie sollte ihm zuhören. In ihm lebt das Erbgut von Helmut Schmidt. Die derzeitige Parteiführung hingegen ist die Fortsetzung von Martin Schulz mit noch untauglicheren Mitteln.
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FDP-Chef Christian Lindner und der baden-württembergische Landeschef Michael Theurer werden in diesem Leben keine Freunde mehr. Nach dem vielfach kritisierten Auftritt von Boris Palmer in der Corona-Krise („Wir retten in Deutschland möglicherweise Menschen, die in einem halben Jahr sowieso tot wären“), bot Theurer dem Oberbürgermeister von Tübingen eine neue politische Heimat an.

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Lindner, der sich seit der Wahl von Thüringens Kurzzeit-Ministerpräsident Thomas Kemmerich, FDP, durch die AfD auf Samtpfoten durch die politische Landschaft bewegt, zog unverzüglich die Notbremse. Auf Twitter schrieb er :

Es gilt Meinungsfreiheit, aber für mich passt Palmer nicht zur FDP. Wir brauchen ihn auch nicht.“

Wir lernen: Einen weiteren unsicheren Kantonisten kann Lindner in der FDP nicht gebrauchen. Er hat ja schließlich sich selbst.
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Erstens. Das Gesundheitsamt im Harz erwartet am heutigen Montag ein besonderes Dankeschön. Ab 14 Uhr will Kanzlerin Angela Merkel mit Vertretern der Behörde telefonieren, um sich für deren Arbeit in der aktuellen Ausnahmesituation zu bedanken. Damit wolle sie stellvertretend Dank an alle Beschäftigten der Gesundheitsbehörden ausdrücken, heißt es im Kanzleramt. Wärme ohne Nähe: PR in Zeiten der Pandemie.

Zweitens. Nach zwei ergebnislosen Verhandlungsrunden versuchen Großbritannien und die Europäische Union ab heute erneut, auf dem Weg zu einem Handelsabkommen nach dem Brexit voranzukommen. Die dritte Runde soll sich in täglichen Videokonferenzen über die ganze Woche bis Freitag erstrecken.

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Drittens. Tui-Chef Friedrich Joussen will so bald wie möglich wieder Urlaubsreisen in den Mittelmeerraum anbieten. Doch zunächst muss die generelle und weltweite Reisewarnung bis zum 14. Juni enden. Am Mittwoch gibt es die Zahlen für das 1. Geschäftshalbjahr 2019/2020. Die Börse rechnet mit dem Schlimmsten.

Viertens. Darf nur Ritter-Sport quadratisch sein? Der Bundesgerichtshof hatte mit der Frage im Jahr 2017 schon einmal zu tun. Jetzt muss er erneut darüber entscheiden, was die „wesentliche Gebrauchseigenschaft“ von Schokolade ist. 

Fünftens. Das Bruttoinlandsprodukt schrumpft, aber wie stark wirklich? Die Zahlen zum 1. Quartal geben die Statistiker am Freitag um 10 Uhr bekannt. Die Optimisten hoffen, dass die Pessimisten enttäuscht sein werden.

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In eigener Sache: Das Auslaufen der PioneerOne markiert den Startschuss für ein ganz besonderes journalistisches Projekt. Wir schreiben, produzieren und senden unabhängig von politischem Einfluss und wirtschaftlichen Abhängigkeiten. Politiker in Aufsichtsgremien und Werbung in journalistischen Angeboten lehnen wir ab. Der wachsende Einfluss von Politikern und Lobbygruppen hat dem Journalismus nicht gutgetan und zur Entstehung von Filterblasen beigetragen.

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Credit: Marco Urban
Die PioneerOne ist schwungvoll in Mondorf bei Bonn gestartet (hier können Sie den Moment in einem Drohnenvideo  sehen) und liegt am heutigen Morgen vor den Rheinterrassen in Düsseldorf. Der 170-kW-Elektromotor, der mit Grünstrom betrieben wird, hat uns derart lautlos gefahren, das die im Studio geführten Interviews mit Ranga Yogeshwar und Sigmar Gabriel durch keinerlei Nebengeräusche gestört waren.
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Credit: Marco Urban
Viele freundliche Menschen entlang des Rheins winken uns zu, leider können wir Corona-bedingt im Moment keine Gäste an Bord nehmen. Abgesehen von unseren Interviewpartnern. Heute stehen die Besuche von NRW-Ministerpräsident Armin Laschet und der Henkel-Aufsichtsratsvorsitzenden Simone Bagel-Trah auf dem Programm. Wer diese sehr besondere Tour live verfolgen will, ist herzlich eingeladen die neue Webseite von ThePioneer.de  zu besuchen. Zehn Kameras sind an Bord fest installiert, die das Treiben auf dem ersten Medienschiff weltweit dokumentieren. 
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Die Webseite  ist auch der Ort, wo wir unsere Analysen, Grafiken, Videos und Fotos veröffentlichen, unser Mission Statement – und wo wir Sie einladen, Pionier zu werden. Denn wir wollen den Perspektivwechsel kultivieren und den publizistischen Mainstream herausfordern.
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Credit: Marco Urban
Dafür bauen wir auch auf die Expertise einer kompetenten Leser-, Hörer- und Zuschauerschaft. Gemeinsam suchen wir den Erkenntnisgewinn. Die Meinung des anderen ist uns kein Ärgernis, sondern ein Grund zum Feiern. Es gilt der Satz von Hannah Arendt: „Wahrheit gibt es nur zu zweien.“
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Credit: Marco Urban
Ich wünsche Ihnen einen zuversichtlichen Start in diese neue Zeit. Herzlichst grüßt Sie Ihr

Gabor Steingart
Journalist & Buchautor
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