Iran vs. USA | Kissinger portraitiert Merkel
 
DAS MORNING BRIEFING
23.07.2018
 
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Guten Morgen,
Mesut Özil verlässt die deutsche Nationalmanschaft, heißt es heute in allen Zeitungen. Aber im Grunde war er schon vorher weg. Er und das Land, das er als Sportler vertrat, hatten sich nichts mehr zu sagen. Unsere Werte waren nicht seine Werte. Die Werbung für den verkappten Diktator kam bereits einem Abmeldeantrag gleich. Die sportliche Bilanz von Özil bleibt beeindruckend, die kulturelle Bilanz muss uns verstören: Da hat einer das liberale Deutschland erst vertreten – und dann verraten.
 
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Die Islamische Republik Iran hat ein paar Tage gebraucht, um sich nach dem amerikanischen Ausstieg aus dem Atomabkommen zu sortieren. Nun aber liegt die abgestimmte Antwort des politischen Führers Rohani mit dem religiösen Oberhaupt Chamenei vor, die erwartungsgemäß keine friedliche ist. Man droht dem Westen mit dem Krieg aller Kriege und – sozusagen als Eröffnungsspielzug – mit dem Boykott der Ölrouten im Persischen Golf.
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Diese Drohung hat es ökonomisch in sich, denn der gesamte Schiffsverkehr von und zu den Ölhäfen Kuwaits, Katars, Bahrains, des Irak, der Vereinigten Arabischen Emirate und des Iran muss durch die Straße von Hormus, eine Meerenge vor der Küste Irans. Ein Viertel der globalen Öllieferungen wären betroffen. Es riecht nach einem neuen Frontabschnitt im ewigen Nahostkrieg. Drei Gründe sind für die Zuspitzung ausschlaggebend:

1. Iran strebt unverhohlen nach der Vormacht in der Region. Die Aufkündigung des Atomabkommens hat das Land weiter enthemmt.

2. US-Präsident Trump kann nach Nordkoreanern und Russen nicht die nächste Konfliktpartei beschmusen, und hat das auch nicht vor. Diesmal bleibt der Mann in seinem Drehbuch.

3. Der Fluch der Geschichte lastet auf der amerikanisch-iranischen Beziehung. Die CIA/MI6-Operation Ajax, mit der 1953 der demokratisch gewählte iranische Präsident Mossadegh vertrieben, der Schah installiert und Iran zur Tankstelle Amerikas umfunktioniert wurde, hat zur Radikalisierung der Muslime geführt. Die Ajatollahs in Teheran, die schließlich die USA und ihren Schah abschütteln konnten, wollen seither nicht den Friedensnobelpreis, sondern Rache. Die USA hingegen haben es nie verkraftet, dass man ihrer Marionette die Fäden durchschnitt. Auch der Verlust der Tankstelle schmerzt.
 
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Der amerikanische Soziologe Samuel Huntington, der sich als schonungsloser Chronist des amerikanisch-muslimischen Konflikts einen Namen machte, hielt fest:


„Der Westen hat die jüngere Weltgeschichte nicht dominiert, weil seine Ideen, seine Werte oder seine Religion überlegen waren, sondern weil seine Bereitschaft und Fähigkeit zum organisierten Einsatz von Gewalt größer war als bei anderen. Westler vergessen das oft. Nicht-Westler nie.“
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Iran ist daher im Kampf der Kulturen gewissermaßen der Zentralstaat. Nicht auf NATO-Tagungen, sondern hier muss der organisierte Einsatz von Gewalt erfolgen, denkt Trump. Genau so denkt die Führung des Iran über die USA. Die Repräsentanten beider Staaten hängen der Religion des politischen Brutalismus an. Und kein deutscher Spitzenpolitiker ermannt sich, zu widersprechen. Plötzlich fällt auf: Brandt ist tot. Schröder im Ruhestand.
 
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Womit wir bei Henry Kissinger wären. Dieser diktierte am Wochenende der „Financial Times“ bemerkenswerte Sätze über Angela Merkel und ihre Verzagtheit in den Block.
 
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Putin sei kein neuer Hitler, aber Merkel eben auch kein neuer Adenauer, Brandt oder Kohl. Kissinger über die Frau, die nunmehr 12 Jahre an der Spitze steht: “Angela Merkel is very local. I like her personally and I respect her but she’s not a transcendent figure.”

Auf Deutsch heißt das: Er hält ihr geopolitisches Denken für unterentwickelt. Er vermisst außenpolitische Initiativen aus dem Kanzleramt heraus, wie sie zu Zeiten von Kanzleramtsminister Egon Bahr und später in der außenpolitischen Abteilung von Horst Teltschik üblich waren. Das Zehn-Punkte-Programm zur deutschen Wiedervereinigung war im Grunde das letzte Lebenszeichen einer strategisch denkenden deutschen Außenpolitik.

Merkels außenpolitischer Beraterstab dreht seit 12 Jahren hochtourig im Leerlauf. Der Terminkalender ist immer voll, aber die Köpfe weitgehend leer. Dienstbeflissen marschiert man im Gefolge von Merkel über die roten Teppiche dieser Welt, aber im Grunde ist das Teppichquälerei.
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Beim G20-Gipfel der Finanzminister und Notenbankgouverneure in Argentinien am Wochenende war der rasende Stillstand erneut zu besichtigen. Beim Thema Freihandel stand es 19 zu 1. Aber alle geben sich Mühe, den Konflikt nicht auszutragen, am besten gar nicht anzusprechen. So heißt es im Schlusskommunique, der regelbasierte Freihandel sei wichtig für das globale Wachstum, was die deutsche Seite fröhlich stimmte. Sogleich folgte die Forderung, dass der Handel fair sein müsse, was die amerikanische Seite als Punktsieg für ihren Protektionismus empfand.

Diese Art Gipfeltreffen sind wie Fußballmeisterschaften ohne Tore. Keiner will den anderen kränken, weshalb man sich im Mittelfeld lustlos die Bälle hin- und herschiebt. Und Deutschland, in diesem Fall vertreten durch Finanzminister Olaf Scholz und den Wirtschaftsberater der Kanzlerin, ist ein Mittelfeldspieler ohne jeden Hang zum Tor.

Nach dem Zweiten Weltkrieg habe die Außenpolitik in Europa eine Richtung besessen, sagt Kissinger. Heute geht es ihr vornehmlich darum, Ärger zu vermeiden. Die Europäer machen also keinen guten Job, fragt der Interviewer. Antwort Kissinger: „That’s true.”

Nun kann man Merkel nicht vorwerfen, dass sie die weltpolitischen Probleme nicht gelöst bekommt. Aber man kann ihr vorwerfen, dass sie und ihr Kanzleramt es konzeptionell nicht versuchen. Die deutsche Außenpolitik ist nicht links und nicht rechts, sie ist ambitionslos. Viele Worte, keine Ideen. Niemand riskiert etwas, nicht mal einen unkonventionellen Gedanken.
 
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An der Börse schaut man in dieser Woche weniger auf Trump als auf die Quartalszahlen der großen Firmen. Einen imposanten Auftritt erwartet die „Welt der Wirtschaft“ heute von den Managern des Google-Mutterkonzerns Alphabet. Das Stammgeschäft von Google, der Verkauf von Daten an die Werbewirtschaft, läuft wie geschmiert. Die milliardenschwere Strafe der EU-Kommission konnte der Firma nichts anhaben.

Die Analysten prognostizieren im zweiten Quartal einen Umsatz von 26 Milliarden US-Dollar, was im Vergleich zum Vorjahresquartal eine Steigerung von 23 Prozent bedeuten würde. Das heißt: Die Doppelstrategie der deutschen Medienhäuser, das Google-Monopol zu beklagen und anschließend die eigenen journalistische Texte aus Gründen besserer Auffindbarkeit einer Google-Optimierung zu unterziehen, geht auf. Aber leider nur für Google.

Ich wünsche Ihnen einen erkenntnisreichen Start in den neuen Tag. Es grüßt Sie auf das Herzlichste Ihr

Gabor Steingart
Journalist & Buchautor