Fusionsfieber in Frankfurt | Ein Land als Pudding
 

Gabor Steingart - Das Morning Briefing
11.03.2019
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Guten Morgen,
die Frage einer baldigen Kanzlerwerdung von Annegret Kramp-Karrenbauer ist parteiübergreifend das große Berliner Tuschelthema. Wenn Schleswig-Holsteins CDU-Ministerpräsident Daniel Günther der „Funke“-Mediengruppe jetzt sagt, er kenne in Union und SPD niemanden, „der über so ein Szenario ernsthaft nachdenkt“, dann ist er entweder schwerhörig oder kontaktarm.

Das Zentrum aller Überlegungen ist nicht die Bundestagskantine, sondern das Chefzimmer im Konrad-Adenauer-Haus. AKK führt das, was die SPD ihr am Wochenende unterstellte, gar nicht im Schilde: Sie will nicht mit den Stimmen der Sozialdemokraten zur Kanzlerin gewählt werden (Johannes Kahrs: „Dann laufen wir Amok.“). Sie will entweder in der laufenden Legislaturperiode eine neue Regierung mit neuer Mehrheit bilden. Stichwort: Jamaika. Oder – weil die Grünen im Höhenrausch ihrer Umfragewerte zu anstellig sind – direkt eine Legitimation durch das Wahlvolk anstreben, also Neuwahlen.

Die dafür entscheidende Mitspielerin – Bundeskanzlerin Angela Merkel – ist im Prinzip willig. Nur der Anlass für ein Platzen der Großen Koalition sollte, wenn er schon nicht bedeutend ist, so doch zumindest bedeutsam erscheinen. Das Narrativ muss – darauf legt das Merkel-Lager wert – stimmen, mit Blick auf die Verfassung und das Geschichtsbuch.
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Die zweite für AKKs Kanzlerwerdung wichtige Grundvoraussetzung allerdings ist erfüllt. Derweil sie das Publikum auf offener Bühne mit schlechten Karnevalsscherzen ablenkt, hat sie hinten in der Kulisse die Geschlossenheit der Union organisiert. Ihren ehemaligen Rivalen Friedrich Merz, den sie für eine reibungslose Spitzenkandidatur und einen erfolgreichen Bundestagswahlkampf braucht, konnte sie für‘s Mitmachen gewinnen. Merz wäre bereit, als Spitzenkandidat der NRW-Landesliste anzutreten, um anschließend in ein „Team of Rivals“ – wie es zuletzt der 2008er-Präsidentschaftswahlsieger Barack Obama mit der unterlegenen Rivalin Hillary Clinton bildete – einzutreten.
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Er würde – so die Arbeitsteilung – das wertkonservative und wirtschaftsnahe Bürgertum ansprechen. Sie würde versuchen, das Großstadt-Milieu, die Frauen und den Arbeitnehmerflügel der Gesellschaft von der Union zu überzeugen. Das Ziel dieser strategischen Allianz bestünde darin, die SPD kleinzuhalten, den Höhenflug der Grünen zu bremsen und die Ergebnisse von FDP und AfD gegenüber den Ergebnissen der Bundestagswahl 2017 nicht zu verbessern. Die Union, die im September 2017 mit 32,9 Prozent der abgegebenen Stimmen aus dem Rennen ging, soll nach Möglichkeit auf 35 Prozent zulegen, womit eine Regierungsbildung allein von CDU/CSU und Grünen denkbar wäre.
 
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dpa
 
Der hessische Regierungschef Volker Bouffier (CDU) spricht von einer „überflüssigen Diskussion“, womit er nicht die Debatte, sondern nur ihr Nach-außen-Dringen meint. Wir sollten nachsichtig mit ihm sein: Der Parteiapparat hasst es, wenn man in das Labor seiner Planspiele blickt.
 
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Die europäischen Regierungschefs bilden eine Mannschaft, aber kein Team. Der Franzose Emmanuel Macron liefert Torvorlagen, die CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer – teils aus guten Gründen, teils aus taktischen Gründen und zum großen Teil auch aus gar keinen Gründen – am Wochenende ins Aus schoss. Die größte europäische Gemeinsamkeit ist derzeit diese: Keiner gönnt dem anderen einen Treffer, weshalb Europa gegenüber China und Amerika nicht zum Schuss kommt.

Macron will die amerikanischen Digitalkonzerne härter rannehmen, AKK hält sich bedeckt. Sie möchte den Parlamentssitz in Straßburg abschaffen, was sein französisches Herz erwartungsgemäß bluten lässt. Er will das Problem seiner ramponierten sozialen Reputation durch eine europäische Grundsicherung lösen, da legt sie die Hand auf die deutsche Kasse. Sie schlägt vor, die Asylverfahren der Mitgliedsstaaten zu vereinheitlichen, Macron träumt gleich von einer neuen Asylagentur unter der Brüsseler Regie. Sein Lieblingsprojekt ist ein Haushalt für die Eurozone. Sie schweigt dazu.

So zieht sich Europa immer weiter aus der Welt zurück – und aus den Herzen seiner Bewohner sowieso. Man wird das Gefühl nicht los, das Haus Europa wird vom Dach her gedeckt. Es besitzt ein Turmzimmer für Bürokraten, aber es fehlt die Empfangshalle für das Volk. Wie jedoch sollen die Menschen ein Haus verteidigen, das sie nicht bewohnen dürfen? Die Antwort auf diese Frage wird die Europawahl im Mai liefern.

Natürlich schlottern den Chefarchitekten jetzt schon die Knie, weil sie eine kollektive Abstrafung fürchten. Und sie werden so lange schlottern, bis sie die eine unbequeme Wahrheit für sich akzeptieren: Das Europa der Eliten ist keine Erfindung der Populisten, sondern eine Erfindung der Eliten.
 
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Deutsche-Bank-Chef Christian Sewing hat sich jetzt das Mandat seiner Vorstandskollegen eingeholt, um in intensivere Gespräche mit den Commerzbank-Kollegen einzutreten. Hinter der Entwicklung sind zwei Treiber erkennbar: Aufsichtsratschef Paul Achleitner verspricht sich deutlich bessere Refinanzierungsbedingungen in Folge einer de facto Staatshaftung für das neue Gemeinschaftsinstitut. Finanzminister Olaf Scholz (SPD) wiederum plant ein „pre-emptive rescue event“, also eine Rettung, bevor der Rettungsfall eingetreten ist – mit dem Ziel, diesen zu verhindern. Er will, dass die Medien das nun herrenlose Etikett des Helmut Schmidt auf seine Stirn kleben: der Macher.
 
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Stephan Grünewald, Psychologe, Autor und Gründer des renommierten Marktforschungsinstituts Rheingold, hat ein wichtiges Kompendium verfasst, das den Titel „Wie tickt Deutschland? Psychologie einer aufgewühlten Gesellschaft“ trägt und auf 5.000 tiefenpsychologischen Interviews seines Instituts beruht. Man kann es mit Fug und Recht als Krankenakte des beginnenden 21. Jahrhunderts lesen.

Demnach sei die Flüchtlingskrise nicht „die Mutter aller Krisen“, wie Horst Seehofer meinte, sondern nur die Spitze eines Eisberges, der bis ins Innerste der deutschen Seele reicht.

Zunehmend begleite das Bürgertum die Parteien mit „nervöser Skepsis“, die zerfallende Infrastruktur werde als „mangelnde Wertschätzung“, die Funktionsuntüchtigkeit von Schulen als „Verwahrlosung“ erlebt, sowie die Staatsbürokratie als Knüppel zwischen den Beinen des Bürgers (einer der Interviewten: „Merz hatte Bierdeckel versprochen und ich brauche immer noch eine Tapetenrolle“). Kurz und gut: Die bundesdeutsche Gesellschaft sucht nach einem Haltepunkt, den sie in einer brüchigen Welt nicht mehr finden kann. Grünewald sagt im Podcast-Interview :
Jenseits des privaten Auenlandes liegt das Grauenland.
Die Menschen würden spüren, dass in Berlin Führung behauptet, aber nicht wahrgenommen wird:
Die Menschen erleben ihr wirtschaftlich starkes Land als eine Art Pudding: verweichlicht, wackelig, ohne Antrieb.
Hinzu kommen kränkende Entwertungserfahrungen im Umgang mit den Wirtschaftseliten und einer als selbstreferenziell erlebten Medienaristokratie. Auch darüber habe ich mit dem Autor gesprochen. Nur so viel sei verraten: Der Mann wäre nicht Diplom-Psychologe, wenn er uns nach der schonungslosen Diagnose nicht auch eine Therapie anzubieten hätte: Die Rückeroberung von Selbstbewusstsein und einem Willen zur demokratischen Selbstbehauptung ist möglich. Im gleich erscheinenden Morning Briefing Podcast  erfahren Sie wie.

Ich wünsche Ihnen einen selbstbewussten Start in die neue Woche. Herzlichst grüßt Sie Ihr

Gabor Steingart
Journalist & Buchautor