Gabor Steingart

Die Bilanz der Asienreise des amerikanischen Präsidenten

Von Gabor Steingart, “Der Spiegel”

Als Amerikas “erster pazifischer Präsident” empfahl sich Barack Obama zum Auftakt seiner ersten Asienreise, die ihn in dieser Woche nach Japan und China, nach Singapur und Südkorea führte. Doch wo immer Obama Station machte und politisches Entgegenkommen zeigte: seine Appelle für mehr Vertrauen und sein Konzept für eine pragmatische Kooperation hatten nicht die erhoffte Resonanz.

Wäre der Asiate ein Schwabe, hätte er zu Barack Obama wohl gesagt: Wir geben nischt. Aber der Asiate ist kein Schwabe, also lächelte er nur. Und es wurde viel gelächelt auf dieser achttägigen Reise des US-Präsidenten. In Tokio. In Peking. In Schanghai. Im südkoreanischen Seoul. Es war ein eisernes Lächeln. Abweisend. Kühl. Manchmal auch unheimlich.

Was für eine bittere Lektion für den neuen, so euphorisch gestarteten US-Präsidenten. Obama wurde zwar nicht gedemütigt, aber er wurde in seiner politischen Statur sichtbar geschrumpft. Seine Politik der Respektbezeugungen, des Freundlichseins und des Zuhörens, hat sich zumindest in Asien nicht ausgezahlt.

Die Japaner verweigern den USA plötzlich sogar die Betankung amerikanischer Kriegsschiffe, die sich auf dem Weg nach Afghanistan befinden. Das sei nicht vereinbar mit der japanischen Verfassung, sagt der neue, Amerika-kritische Ministerpräsident. Obama nahm das schweigend zur Kenntnis.

In China das gleiche Bild. Obama blieb freundlich, er forderte nichts, er fragte nach. Und dennoch: In Peking stand Obama vor einer chinesischen Mauer, hoch und breit und schier unüberwindbar.

Keine Zugeständnisse nirgends. Verbindliche Absprachen zur Klimapolitik – nicht dran zu denken. Über Währungsfragen, wo Amerika zu Recht moniert, dass die Chinesen mit Hilfe ihrer Währung die Billigexporte noch billiger machen, wollten die Gastgeber gar nicht erst reden. Wirtschaftssanktionen gegenüber dem Iran – kommt nicht in Frage. Nukleare Abrüstung – nein Danke.

So brachte der Asienausflug außer tiefen Augenringen bei den mitgereisten Regierungsmitgliedern keine sichtbaren Ergebnisse. “Der erste pazifische Präsident”, als den Obama sich bezeichnet hatte, kam als Freund und kehrte als Fremder zurück. Er fand überall Gehör, aber er fand keine neue Gefolgschaft.

Die neue Weltmacht China wollte der alten Weltmacht Amerika zeigen, das ökonomische Stärke auch dem politischen Selbstbewusstsein guttut. Diese Demonstration ist gelungen. Ob in Shanghai, als Obama mit Studenten diskutierte, oder in Peking, wo er mit Staatspräsident Hu in der Halle des Volkes auftrat. Ich hatte ein Gefühl, das in der Nähe eines amerikanischen Präsidenten, eigentlich ein unangemessenes Gefühl ist: Mitleid.

Da durfte Obama, wie von ihm gewünscht, mit Studenten diskutieren. Nur waren diese Studenten erkennbar Funktionäre des kommunistischen Jugendverbandes. Dieser Auftritt wurde zwar, wie ihm gefordert, frei zugänglich im Fernsehen übertragen. Allerdings nur in einem Lokalsender.

Die US-Regierung hatte, wie ihre Vorgänger auch, um die Freilassung prominenter Bürgerrechtler gebeten. Die Gefängnisse wurden tatsächlich geöffnet, aber nur um neue Bürgerrechtler in die Zellen zu führen.

Nicht einmal in eigener Sache konnte sich das Weiße Haus durchsetzen. Dem Präsidenten durfte selbst in seiner eigenen Pressekonferenz keine Fragen gestellt werden. Chinas Staats- und Parteichef Hu, der ja auch dabei war, mag keine Fragen. Warum, weiß man nicht so genau. Man darf ihn ja nicht danach fragen.So verlasen zwei regungslose Staatsführer bleierne Stellungnahmen. Obama wirkte wie ein Tänzer, dem man die Musik abgedreht hatte. Er verlor seinen Rhythmus.

Drei Dinge wurden deutlich. Erstens: Die Zeit, als China im Westen um Anerkennung und die Öffnung der Märkte buhlte, ist vorbei. Neun Tage hielt sich der große Staatsmann Deng Xiaping 1979 in den USA sich auf. Er besuchte ein Rodeo in Texas. Er flog im Überschall-Simulator der NASA. Er trug einen Coybowhut. Er wollte die Herzen der Amerikaner erwärmen, was ihm damals auch gelang. Dieses bemühte China gibt es nicht mehr.

Erkenntnis Nummer zwei: Heute ist China Amerikas wichtigster Importeur und größter Kreditgeber. Mit den Zahlungsströmen hat sich der Blick aufeinander verändert. Wer zahlt, schafft an.

Drittens: Eine Politik, die nichts fordert und keinen Druck aufbaut, ist keine Politik. Obamas Vorgehen mag für einen Sozialarbeiter Erfolg versprechend sein. Aber es funktioniert nicht in der internationalen Politik. Jeder will Respekt. Aber keiner will dafür zahlen.

Obamas neue Außenpolitik, die er eine “new era of engagement” nennt, trägt bisher nirgendwo Früchte: In Israel geht der Siedlungsbau in den besetzten Gebieten weiter, in Afghanistan wird gestorben, Nordkorea zündete die Bombe, die Iran erst noch zu bauen versucht.

Wenn Obama sehen will, wohin seine Politik führt, muss er nur das Geschichtsbuch aufschlagen. Der Demokrat Jimmy Carter ist gescheitert, weil er ein falsches Bild von der Welt besaß. Es war zu rosig. Die Welt ist oft ein düsterer Ort. Barack Obama wird von dieser Asienreise lernen. Ich bin sicher: Sie hat ihn härter gemacht. Sie hat zwar nicht die Chinesen verändert, wohl aber ihn.