Gabor Steingart

Obamas Rede zur Gesundheitreform

Von Gabor Steingart, Der Spiegel

Barack Obama tut es oft und er macht es gut: Reden. Immer wieder: Reden. Er spricht mit Leidenschaft und mit Lust am Angriff. Seine Worte sind schöne Worte. Wenn es eine Goldmedaille für großartige Reden gäbe, hätte er schon dutzende davon.

Ich kann kein Pathos, hatte Bundeskanzler Gerhard Schröder einst über sich gesagt. Er kann nicht ohne Pathos, müsste es über Obama heißen.

Am Mittwoch dieser Woche stand er – wieder mal – vor dem Kongress, aber in Wahrheit stand er vor der ganzen amerikanischen Nation und warb für seine Gesundheitsreform. Er sei nicht nach Washington gekommen, um nach dem Ausbruch der Finanzkrise einfach nur aufzuräumen.

We came here to built a future, rief er. Ich bin gekommen, die Zukunft zu neu zu gestalten. Und Zukunft für Obama bedeutet nun mal, eine Reform des Gesundheitswesens. Ich bin nicht der erste Präsident, der sich der dieser Sache annimmt, sagte er. aber ich bin dazu bestimmt, der letzte zu sein.

Obama liebt solche dramatischen Sätze. Das ist seine Art zu sagen: Die Sache ist wichtig und muss endlich vom Tisch. Damit setzte er den Ton für die Schlussrunde in einem Kampf, den Generationen vor ihm bereits gekämpft haben. Im Stammland des Kapitalismus wird um ein Stück mehr Solidarität gerungen.

Amerika soll weniger amerikanisch werden. Denn bisher gilt Krankheit in den USA als Privatsache, so wie Eisessen, Autofahren oder einen Tauchkurs besuchen – mit dem Ergebnis, dass 47 Millionen Menschen ohne Versicherungsschutz dastehen. Man kann das amerikanische Normalität nennen. Aber mit mindestens dem gleichen Recht kann man es als Skandal empfinden. Das oft so fortschrittliche Amerika weist in Sachen Gesundheit starke Ähnlichkeit mit dem europäischen Mittelalter auf, wo die Lepra-Kranken vor den Toren der Städte lagen.

“Zu viele unserer Mitbürger haben keine andere Wahl, als mit ihren Gebrechen zu verelenden”, sagte der kürzlich verstorbene Senator Edward Kennedy schon in seinem ersten Wahlkampf um einen Senatsposten. Das war im Jahre 1962. Obama war damals 15 Monate alt. Er hat also allen Grund, pathetisch zu sein. Und das progressive Amerika hat er mit seiner Rede mal wieder überzeugt. Aber wie oft will er die eigenen Wähler noch überzeugen? Die vibrieren ja schon.

Was ist mit den anderen, den Zweiflern, den Missmutigen, den Unentschiedenen, auch in den Reihen der eigenen demokratischen Senatoren? Die braucht er. Er ist Präsident und nicht Diktator. Er kann eine Gesundheitsreform nicht verfügen. Er braucht eine Mehrheit der Senatoren und der Kongressabgeordneten. Die wiederum schauen auf die Mehrheit der Bevölkerung.

Keine dieser Mehrheiten steht. Die Skepsis wächst sogar – und zwar mit jeder Rede. Das liegt daran, dass viele seiner Worte zu schön sind – zu schön, um wahr zu sein. Wieder hat er am Mittwoch versprochen, die Reform werde das Staatsdefizit nicht erhöhen und zusätzliche Steuern für 99 Prozent der Bürger schloss er erneut aus.

Aha, denkt man sich da. Aber wie dann soll das Projekt bezahlt werden? Lassen sich wirklich Billionenbeträge einsparen in den nächsten Jahren? Und es geht um Billionen von Dollar. 47 Millionen Unversicherte – das ist immerhin dreimal die DDR-Bevölkerung.

Wir Deutsche wissen, was solche Versprechungen wert sind. Auch die deutsche Einheit sollte schließlich aus der Portokasse bezahlt werden. Es kam bekanntlich anders. Die Amerikaner sind nicht dümmer als wir. Sie ahnen zumindest, dass da was nicht stimmen kann. Sozialpolitik ohne Preisschild gibt es nicht.

Mit Reden allein ist es jetzt nicht mehr getan. Den hohen Ton sollte sich der Präsident aufheben für den Tag, an dem der Durchbruch erzielt ist. Aber bis dahin muss er von der Rednertribune in den politischen Ring steigen. Er muss ins Geschäft kommen mit den zögerlichen Demokraten seiner eigenen Partei. Er muss den Abweichlern in den Reihen der Republikaner ein Angebot machen. Politik ist nicht notgedrungen ein schmutziges Geschäft. Aber sie ist ein Geschäft. Es werden Interessen miteinander verrechnet.

Die Zeit für Gezänk sei vorbei, sagt er. Nun sei die Zeit für Aktion gekommen. Aber die Zeit ist auch reif für Details. Die Zeit ist reif für politische Raffinesse. Genug der Rhetorik. Sonst bleibt die Mehrheit der Amerikaner in ihrer Verweigerungshaltung. Barack Obama selbst hat ja kürzlich die Stimmung seiner Landsleute exakt beschrieben: Ich weiß, wie viele denken, sagte er. Das bisherige Gesundheitssystem der USA ist für sie ein Teufel, aber ein Teufel, den sie kennen.