Gabor Steingart

Ein Kommentar von Gabor Steingart.

Die älteste deutsche Partei steht mit wackeligen Beinen vor uns. Eine Frage von historischer Bedeutung drängt sich auf: Wer braucht eigentlich heute noch die SPD? Die kurze Antwort darauf lautet: Niemand. Die Sozialdemokraten haben ganz offenbar die Grammatik der neuen Zeit nicht verstanden. Die SPD-Führung glaubt, sie könne sich in der Regierung als Oppositionspartei aufführen. Protest mit Schlips sozusagen. Aber damit macht sich die SPD überflüssig. Denn Opponieren können die anderen eindeutig besser. Wer Dampf ablassen will, wer am Wahltag den Denkzettel wählt und nicht die nächste Regierung, der hat ganz andere Möglichkeiten: Der kann nicht wählen oder grün wählen oder Oskar Lafontaine wählen. Der kann Opponieren ohnehin besser als alle anderen. Er ist der geborene Protestpolitiker. Wer rote Soße will, bestellt bei Oskar.

Ein Koch mit Bauchschmerzen verleidet den Appetit

Die SPD kann da nicht mithalten. Ihr Furor ist gebremst, sie regiert ja schließlich mit. Ihre rote Soße ist dünn. Unschwer sind darunter die letzten hundert Kabinettsbeschlüsse zu erkennen, die Einführung der Hartz-Gesetze, die Verlängerung der Lebensarbeitszeit, die Entsendung von Soldaten nach Afghanistan, die Wahl von Angela Merkel zur Kanzlerin. Dass die SPD nun stolz ihre Bauchschmerzen vorzeigt, entwertet ihre Arbeit nur. Ein Koch mit Bauchschmerzen ist kein schöner Anblick. Er verleidet uns nur den Appetit.
Wer braucht heute noch die SPD? Die etwas längere Antwort darauf lautet: Jeder braucht sie, denn Demokratie lebt von der Auswahl.

Eine einzige kanzlerfähige Partei pro Land ist zu wenig. Der Mensch braucht zum guten Leben immer zwei: zwei Herzkammern, zwei Füße, zwei Augen, und aber eben auch Mann und Frau, Rede und Gegenrede, Richter und Kläger, Regierung und Regierungsalternative. Die SPD als Ersatz für die CDU hat eine Funktion. Aber damit man sie wählen und mögen und unterstützen kann, muss sie diese Funktion auch wollen. Sie muss regieren wollen und zwar mit jeder Faser ihres Körpers. August Bebel, Gründungsvater der Sozialdemokratie in Deutschland, hat einst gesagt: “Den ungeheuren Anhang und das Vertrauen in den Arbeitermassen haben wir nur, weil diese sehen, dass wir praktisch für sie tätig sind.”

Später ist dann noch die Außenpolitik als neue Disziplin der SPD hinzugekommen. Sozialdemokraten sind keine Demokratie-Exporteure, sie verstehen Außenpolitik als Friedenspolitik. Wobei Frieden schaffen nicht immer so friedlich von statten geht, wie es zunächst klingt. Dazu gehörten auch Wiederbewaffnung, Nato-Nachrüstung, Militäreinsätze in aller Herren Länder. Von einer Regierungspartei muss erwartet werden, dass sie die Welt so sieht wie sie ist, also unfriedlich. Die Friedenstaube braucht den Adler auf der Zinne, der sie bewacht.

Ungemütlicher Realismus

In der Wirtschaftspolitik ist derselbe ungemütliche Realismus gefragt. Eine Partei, die die Staatskasse plündert, um jede marode Firma von den Folgen der Marktwirtschaft frei zu kaufen, wird nicht gebraucht. Eine Partei, die wider besseres Wissen den weiteren Ausbau des Sozialstaates verspricht, ist überflüssig. Die Bürger kennen die Reihenfolge: Die Kuh muss erst Gras fressen, bevor sie Milch geben kann. Die SPD kennt die Reihenfolge offenbar nicht mehr. Sie will – wieder einmal – die Kuh am liebsten schlachten. Banken, die Verluste machen, liegen ihr erkennbar mehr am Herzen als Banken, die hochprofitabel sind. Was die SPD dem Vorsitzenden der Deutschen Bank, Josef Ackermann, nun seit Monaten schon vorwirft, ist sein Erfolg. Was die SPD dem Wirtschaftsminister von Guttenberg verübelt, ist, dass er die Staatskasse schonen will.

Die Helmut Schmidt Wähler wenden sich von einer solchen Partei ab. Sie bleiben zu Hause – oder wählen Angela Merkel. Für niemanden ist diese Zwitter-Partei, halb Mann, halb Frau, attraktiv. Frank-Walter Nahles ist eine politische Kuriosität, aber kein ernstzunehmender Kanzlerkandidat. Nicht die SPD ist überflüssig – aber diese SPD.

Autor: Gabor Steingart

Stand: 15.06.2009 10:49 Uhr