Gabor Steingart

Kommentar von Gabor Steingart

Das Volk weiß nichts und fühlt alles. Das hat der Publizist Kurt Tucholsky einst gesagt. Am Wahlsonntag hat er mal wieder Recht behalten.
Bundestagswahl 2009 (Montage) © Bundestag: Picture-alliance/ dpa/dpaweb Fotograf: Bundestag: Steffen Kugler

Das Volk hat klug gewählt. Es kann wieder regiert werden in Deutschland. Der Kreisverkehr der Grossen Koalition ist beendet. Aus dieser Zeit bleibt wohl nur die Erinnerung an hohe Steuern, hohe Schulden und eine Unsinnigkeit namens Abwrackprämie: Jeder subventionierte seinem Nachbarn das neue Auto.

Beide Partner der Grossen Koalition haben vom Volk die Quittung bekommen. 18 Millionen Menschen haben sich der Wahl enthalten, trotz aller Aufrufe genau das nicht zu tun. Die SPD wurde in die Rehaklinik geschickt, also auf die Oppositionsbank. Die CDU kam mit Blessuren davon.
Merkel hat Merkel geschwächt

Helmut Kohl hatte zuletzt über 17 Millionen Wähler von sich überzeugt – und die Macht an rot-grün verloren. Angela Merkel hat 14 Millionen Wähler von sich überzeugt – und darf Kanzlerin bleiben. Die FDP hat ihr das Amt gerettet. Nun sagen sie in der CDU, das Wahlergebnis habe Merkel geschwächt. Aber das stimmt nicht. Merkel hat Merkel geschwächt. Das Wahlergebnis hat ihre Schwäche nur sichtbar gemacht.

Wir erinnern uns: Beim letzten Mal, also bei der Bundestagswahl 2005, war ihr Ergebnis auch schon miserabel. Daran trug der Steuerexperte Paul Kirchhoff die Schuld, hieß es überall. Diesmal war er gar nicht Teil des Aufgebotes – und das Ergebnis war noch miserabler. Ein Gedanke liegt also nahe: Das Ganze hat wenig mit Kirchhoff zu tun, sondern viel mit der Spitzenkandidatin selbst.

Das Volk weiß nicht, was Angela Merkel will. Schlimmer noch: Man wird das Gefühl nicht los, das sie selbst nicht weiß, was sie will. Oder sie weiß es, und verrät es uns nicht. Aber das macht es ja nicht besser.
Wer sind Sie eigentlich?

Auf jedem Marmeladenglas sind heutzutage Fruchtanteil, Zuckergehalt und die Namen der Konservierungsstoffe verzeichnet, da würde man doch auch von der Kanzlerin gern wissen: Wer sind Sie eigentlich? Woraus besteht Ihr Angebot? Was ist ihre politische Substanz? Aber die Kanzlerin verweigert uns genau diese Angaben.

Jakob Augstein hat in seiner Zeitung “Der Freitag” folgendes über Merkel geschrieben: “Jede Bestimmtheit ist Verneinung. Jede Eigenschaft bedeutet die Abwesenheit einer anderen Eigenschaft. Nur wer ohne Eigenschaft ist, kann alle haben.” Nach diesem Prinzip habe die Kanzlerin regiert. Das ist klug beobachtet. Das Erfreuliche ist: Das Volk hat es ihr nicht durchgehen lassen. Jedermann spürt: Diese Frau sagt nicht, was sie denkt. Und sie tut nicht, was sie sagt.

Als jemand, der Angela Merkel seit knapp 20 Jahren kennt, der ihre ersten Gehversuche im Bonn der frühen 90er-Jahre journalistisch begleitet hat, müsste ich an dieser Stelle um Gnade für sie bitte. Aber ich kann nicht. Je besser man diese Frau kennt, desto fremder wird sie. Angela Merkel regiert wie hinter einer Milchglasscheibe. Man erkennt sie immer nur schemenhaft.
Deutschland lebt von der Substanz

Sie wollte als Kanzlerin Reformen durchsetzen, doch kaum im Amt tat sie das Gegenteil. Deutschland lebt von der Substanz, hatte sie 2005 vorwurfsvoll gesagt. Heute müsste sie hinzufügen: Und ich habe dieses Leben von der Substanz auf die Spitze getrieben.

Oft wird behauptet, sie könnte nicht anders. In Deutschland habe es nun mal einen Linksruck gegeben. Aber der fand vor allem in den Medien statt, nicht im wahren Leben. Am Wahltag erreichte die linken Parteien – GRÜNE, SPD und DIE LINKE – zusammen nicht einmal jene Wählerzahl, die Helmut Schmidt einst hinter sich versammelt hatte. Es ruckte innerhalb der Linken, aber das Volk hat seinen Hauptwohnsitz weiterhin dort, wo es unter Schmidt auch schon lebte: in der Mitte.

Das ist der Platz, wo Vernunft mehr zählt als Ideologie, wo Pragmatismus regiert, wo Aufgeklärtheit und Abgeklärtheit sich auf das Schönste ergänzen. Die Mitte will das anständig regiert wird, ohne die Gesellschaft einem großen Menschenexperiment auszusetzen. Angela Merkel hat links von der Mitte regiert. Deshalb hat der Wähler ihr nun als Korrektiv die Liberalen zur Seite gestellt. Westerwelle wurde stark, weil Merkel schwach war.
Reformen sind notwendig

Die Mitte weiß: Reformen sind nicht neoliberal, sondern notwendig. Sie will, das Leistung sich lohnt. Aber sie will gleichzeitig nicht, das der, der nicht so leistungsfähig ist, dafür bestraft wird. Die Mitte will also eine behutsame Sanierung des Hauses Deutschland, keine Kahlschlagsanierung.

Deutsche Kanzler waren immer dann erfolgreich, wenn sie diese Spannung ausgehalten und besser noch verkörpert haben. Die Spannung zwischen Markt und Staat, zwischen Freiheit und ihrer Begrenzung, zwischen links und recht.

Wenn einer allein diese Balance nicht hinbekam, musste ein zweiter ran. Wir-müssen-den Gürtel-enger-schnallen, sagte Kanzler Helmut Kohl. Und dennoch den Sozialstaat ausbauen, ergänzte sein Minister Norbert Blüm. Als Duo waren die Beiden unschlagbar – 16 Jahre lang.

Bei der SPD die gleiche Erfolgsformel. Erneuerung und Gerechtigkeit war das Motto des Wahlkampfes 1998, der zur Machtübernahme führte. SPD-Chef Lafontaine stand für Gerechtigkeit, SPD- Kanzlerkandidat Schröder für Erneuerung. Gemeinsam holten beide 20 Millionen Wähler, genau das Doppelte der SPD ohne Lafontaine.

Die Wahrheit liegt in der Mitte, sagt der Volksmund. Nicht nur die. Auch die Macht liegt in der Mitte. Will Angela Merkel doch noch eine große Kanzlerin werden, wird sie dorthin umziehen müssen.

Autor: Gabor Steingart

Stand: 03.10.2009 09:20 Uhr