Gabor Steingart

Das Ende der Bush-Zeit in den USA
Mehr Terror, mehr Kriegstote, mehr Arbeitslose
Von Gabor Steingart, “Der Spiegel”

George W. Bush wird als großer Präsident in die Geschichte der USA eingehen. Groß war er allerdings nur im Scheitern. Was auch immer der tiefgläubige Konservative aus Texas anfasste, es misslang. Seine Innenpolitik war glücklos und steigerte sich schließlich zum Desaster.

Stichwort: Weltwirtschaftskrise. Seine Außenpolitik begann mit Arroganz und entwickelte sich nach dem Terroranschlag auf das World Trade Center zur Katastrophe. Bush wurde zum Kriegspräsidenten. Von den Schlachten, die er anzettelte, hat er keine gewonnen. Diese Erfolglosigkeit verübelten ihm selbst seine treuesten Gefolgsleute. Sein Ruf war am Ende so ramponiert, dass er im Wahlkampf der eigenen Partei einen letzten großen Dienst erwies: Er verzichtete auf Wahlkampfauftritte.

Wie früher die Kommunisten in China oder der Sowjetunion nach einer parteiinternen Säuberung den gestürzten Parteichef aus dem Geschichtsbuch verbannten, so würden die Konservativen Amerikas diesen 43. Präsidenten am liebsten verschweigen. Es klingt wie eine Polemik, aber es ist nichts als die kühle Wahrheit: Bush hat Schande über Amerika gebracht.

Das Strafgefangenenlager Guantanamo, außerhalb der USA und außerhalb der Rechtsstaatlichkeit errichtet, ist unentschuldbar. Verdächtige zu verschleppen, sie ohne Gerichtsbeschuss zu verhören, sie zu foltern, das alles ist mit dem Rechtsstaat und der ihm angeborenen Verpflichtung zur Humanität nicht vereinbar. Wer die Demokratie mit den Mitteln einer Diktatur verteidigen will, wer Freiheit mit Unfreiheit zu erreichen glaubt, ist auf dem Holzweg. Bush hat sich und sein Land damit isoliert.

Der zweite, ebenfalls unverzeihliche Fehler ist der Irakkrieg. Ein zwar diktatorisches, aber souveränes Land, das die USA nicht angegriffen hatte, wurde – wie wir heute wissen – unter falschen Vorraussetzungen überfallen. 4000 Amerikaner sind dort zu Tode gekommen und mehrere 10.000 Irakis. Fast 800 Milliarden Dollar hat dieser Krieg gekostet – bisher. Die Massenvernichtungswaffen aber, die Bush vermutet hatte, es gab sie nicht. Wenn das Wort von der Politischen Verantwortung einen Sinn macht, dann in einer solchen Situation. Bush hätte an dem Tag, als der CIA-Chef ihm diese unbequeme Wahrheit überbrachte, seinen Rücktritt anbieten müssen. Eine öffentliche Entschuldigung wäre das Mindeste gewesen. Nichts von beidem geschah. Eher von beidem das Gegenteil. Bush entwickelte sich zum Rechthaber. Er wurde trotzig, besserwisserisch, einsam.

Vor wenigen Tagen erst, im Interview mit der CNN-Fernsehlegende Larry King, musste der scheidende Präsident sich erneut auf diesen zentralen Irrtum seiner Präsidentschaft ansprechen lassen. Er regierte fast apathisch. Er sei enttäuscht gewesen, als man ihm gesagt habe, die Waffen gebe es nicht, sagt er. Enttäuscht? fragte King ungläubig nach. Doch Bush blieb dabei: Keine Entschuldigung, kein

Damit sind wir beim dritten Fehler des George W. Bush: Sein Ton. Fehler und Irrtümer gibt es, nicht nur im Alltag von Menschen, sondern auch im Leben von Staaten. Aber der Bush-Ton hat alles noch verschlimmert. Das Überhebliche, das Gönnerhafte, das Arrogante, das ewige Schwarz-Weiß, sein geradezu manisches Freund-Feind-Denken hat Amerika vom Rest der Welt entfremdet. In seiner Abschiedsrede in dieser Woche beharrte er einmal mehr darauf: “Es gibt Gut und Böse auf der Welt. Dazwischen gibt es keinen Kompromiss.” Dabei gibt es zwischen Gut und Böse genau eines: Politik. Politik ist ja gerade das friedliche Instrument, um Interessen und Meinungsunterschiede auszubalancieren. Dazu war Bush nicht fähig.

Das tragische dieses Mannes liegt darin, dass er die westliche Gesellschaft, die er überall bedroht sah, gar nicht verstanden hat. Die Menschen wollen diskutieren, er setzte auf Kommandos. Andere Kulturen erwarten Respekt, Bush verweigerte ihn. Die Menschen – auch die Wohlhabenden – wünschen sich einen sozial mitfühlenden Präsidenten. Er aber blieb ungerührt. Amerika hat unter ihm seinen Schwung verloren.

Im Land des Optimismus wächst die Angst, dass das Schlimmste erst noch bevorsteht: Mehr Terror, mehr Kriegstote, mehr Arbeitslose. Bush geht, aber er wird so schnell nicht vergessen sein. Seine Hinterlassenschaft ist derart giftig, dass sie noch Jahrzehnte wirkt. Die Welt, in der Barack Obama nun Präsident sein wird, hat Bush geschaffen. Der 2-Fronten Krieg im Irak und in Afghanistan lässt sich nicht einfach so beenden. Es ist jetzt Obamas Krieg. Um 30.000 Soldaten wird derzeit in Afghanistan aufgestockt. Auch eine Wirtschaftskrise lässt sich nicht abwählen. Die Staatsmilliarden wirken bisher nicht. Die Banken taumeln weiter, die Arbeitslosigkeit steigt, es gibt eine Sache, die sich mit Geld nicht kaufen lässt: Vertrauen.

Ab dem kommenden Dienstag wird Amerika von Barack Obama regiert. Aber der Schatten des George Bush liegt weiter über dem Land.